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| Wann wird die Krankenkarte für die Polizei eingeführt? |
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23.06.2008
Wann wird die Krankenversicherungskarte für die Polizei eingeführt? Dr. Karsten Rudolph (SPD) stellt an die Landesregierung die Anfrage, wann es Zeit ist, auch für die Polizeibeamtinnen und -beamten in NRW die Krankenkarte einzuführen!
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/7090
23.06.2008
Datum des Originals: 20.06.2008/Ausgegeben: 24.06.2008
Kleine Anfrage 2607 des Abgeordneten Dr. Karsten Rudolph SPD
Wann wird die Krankenversicherungskarte für die Polizei in Nordrhein-Westfalen eingeführt?
Die deutsche Krankenversicherungskarte oder auch Krankenversichertenkarte ist eine Speicher-Chipkarte, die dem Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung sowie für die Abrechnung mit den Leistungserbringern dient. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Krankenversicherungskarte sind in § 291 Sozialgesetzbuch V geregelt. Die Krankenversicherungskarte soll in den nächsten Jahren durch die elektronische Gesundheitskarte, eine "intelligente" Karte oder Smartcard, ersetzt werden, welche zurzeit in Pilotprojekten getestet wird. Für die Polizei in Nordhein-Westfalen ist die Einführung einer elektronisch lesbaren Karte zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der freien Heilfürsorge seit der Einführung der zentralen Abrechnung der Heilfürsorgeleistungen im Jahr 2001 geplant gewesen. Durch die geplante Einführung der sogenannten intelligenten elektronischen Gesundheitskarte wurde die Fortsetzung dieses Projektes unterbrochen. Nachdem sich die Einführung der Gesundheitskarte zeitlich erheblich verzögert hat, wird die die Einführung der Krankenversicherungskarte für die Polizei fortgeführt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wann ist mit der Einführung der Krankenversicherungskarte bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zu rechnen? 2. Wie erklärt es sich, dass nachdem die ursprünglich für das Jahr 2006 vorgesehene Einführung der Gesundheitskarte nicht zustande gekommen ist, erst im Jahre 2008 wieder an die Einführung der Krankenversicherungskarte für die Polizei gegangen worden ist? 3. Welche Kosten wird die Einführung der Krankenversicherungskarte für den Landeshaushalt verursachen?
Dr. Karsten Rudolph (SPD)
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