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Polizei NRW - war OFFLINE! |
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02.02.2012 - Update 16.03.12
Aus Angst vor möglichen Hackerangriffen war die nordrhein-westfälische Polizei
bereits seit dem 31.01.2012 nicht im Internet erreichbar. Auch Internetwache,
Berufsportal und Presseportal waren vom Netz genommen worden.
Selbst die polizeiinterne
Arbeit wurde von der Abschaltung behindert, berichtete das Bielefelder
Westfalen-Blatt. Grund dafür war eine Überprüfung des
Kommunikationssystems, bei der eine mögliche Sicherheitslücke entdeckt und das Internetportal vorsorglich abgeschaltet wurde, um Hackern
keine Angriffsfläche zu bieten.
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Arbeits- & Urlaubsrechte Vorschriften 2012 |
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19.01.2012
Arbeits- & urlaubsrechtliche Vorschriften -
Änderung der Verordnung/Verordnungsblatt 01/2012
Heute ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 1/2012 veröffentlicht worden, u. a. mit der „Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen vom 10. Januar 2012“
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Kindergeldänderung - Wegfall der Einkommensprüfung |
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08.01.2012
Kindergeld -
Wegfall der Einkommensüberprüfung bei Kindern
Vielfach beklagen die Kolleginnen und Kollegen die Einbußen für die tätgliche, qualitativ hochwertig von ihnen geleistete Arbeit und reklamieren, dass von Seiten der Interessenvertretungen jeglicher Couleur zu wenig getan werde. Zugegeben, es wird immer schwieriger.
Deshalb an dieser Stelle mal eine vielleicht interessante und positive Regelung für Kolleginnen und Kollegen, die Kinder in der Ausbildung haben:
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Verwaltungsvorschriften zur Ausführung der Verordnung über die Gewährung von Beihilfen |
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12.12.2011
Verwaltungsvorschriften zur Ausführung der Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen
Ministerialblatt (MBl. NRW.) - Ausgabe 2011 Nr. 32 vom 9.12.2011 Seite 513 bis 534
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Denkmal "Der Wächter" eingeweiht! |
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15.06.2011
"Eine Idee wurde zur Realität"
So die Worte der Polizeistiftung Nordrhein-Westfalen zur am 15. Juni 2011 erfolgten Einweihung des Wächters in Selm.
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In einer fast dreistündigen Veranstaltung wurde die Gedenkstätte
"Der Wächter" feierlich und mit sehr viel Ehrerbietung den im Dienst
verstorbenen/getöteten Polizeibeamtinnen und -beamten gegenüber in
Selm-Bork eingeweiht und dem neuen Träger - das Land
Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den derzeitigen Minister für
Inneres und Kommunales Ralf Jäger - übergeben.
Das Denkmal "von Polizisten für Polizisten" soll Mahnmal und
Identifikationsmal zugleich sein. Ein Symbol für alle im Dienst tätigen
Kolleginen und Kollegen an der zentralen Aus- und Fortbildungsstätte in
Selm. Begehungs- und Begegnungsstätte zugleich.
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Dem Denkmal angeschlossen sind im nahe gelegenen Gebäude mehrere
Begegnungsräume, die an die Gefahren des Polizeiberufes erinnern und das
Gedenken der im Dienst getöteten Kolleginnen und Kollegen wach halten sollen.
Weitere Fotos und Filmbeiträge der medialen Berichterstattung finden sich im Artikel.
Eure Aktion WIR! e.V.
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Beamte im Streik haben keine Disziplinarmaßnahmen zu befürchten |
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15.12.2010 - VG Düsseldorf
LEHRER DÜRFEN STREIKEN!!!
In einem beim Verwaltungsgericht Düsseldorf anhängigen Verfahren klagte
eine beamtete Lehrerin gegen eine Disziplinarverfügung der
Bezirksregierung Köln. Diese hatte gegen die Klägerin eine Geldbuße in
Höhe von 1.500,-- Euro verhängt, weil sie im Januar und Februar 2009 an
drei Tagen an Warnstreiks der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
teilgenommen hatte.
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KEINE Beförderungen im 1. Halbjahr 2011! |
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08.12.2010 - Update
Wie uns aus verschiedenen Gewerkschaftsrichtungen nun kund getan wird, soll es ab Januar 2011 nun doch Beförderungen geben und damit die Aussage, die WIR am 01.12.2010 getroffen haben, konterkarieren!
Der geneigte Leser oder dann Zuhörer wird schließlich dann vielfach denken:
"Was stimmt denn nun?"
ALSO, EINMAL GUT AUFGEPASST...
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Radiointerview auf HR1 |
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23.11.2010 / HR1
Unser Interview im Hessischen Rundfunk 1
Radiointerview zum Thema Überforderung der Kolleginnen und Kollegen auf HR1.
"Die Polizei ist am Limit!"
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Brandbrief: "Gegen Kriminelle und Kollegen" - Update |
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24.08.2010 Der Westen / 31.08.2010 -Update-
-Update- WIR haben den 'Brandbrief' im Originalschriftlaut erhalten...
"Gegen Kriminelle und Kollegen"
Dicke Luft unter Kollegen. Ein Kollege schreibt sich frei und nennt es beim Namen:
Unna. Es soll Verbrechen aufklären und ihre Täter ermitteln. Doch im Kriminalkommissariat der Kreispolizeibehörde kämpfen einige Beamte offenbar an gleich zwei Fronten. Gegen Kriminelle und ihre eigenen Kollegen.
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KFN Forschungsprojekt - Gewalt gegen PVB |
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04.08.2010 /KfN
KFN Forschungsprojekt
Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte
Sieben Thesen zur Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen.
Erste Ergebnisse einer Polizeibefragung in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen.
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Migration und Kriminalität |
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03.08.2010
"Migration und Kriminalität"
Ein Vortrag des Oberstaatsanwaltes Roman Reusch - bereits im Dezember 2007 vorgetragen.
Noch heute aktuell? Urteilen Sie selbst...
Vortrag lesen: -Klick-
PI-News schreibt dazu: -Klick-
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IMK - Strafmaß bei Gewalt gegen PVB reicht aus |
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28.05.2010 / Innenministerkonferenz
"Gewalt gegen Polizisten ist inakzeptabel, ..."
Auf der jüngst abgehaltenen Innenministerkonferenz betonte Innenminister Dr. Ingo Wolf, dass das Strafmaß bei Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten ausgeschöpft werden müsse. Ferner betonte er aber auch,
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WIR schlagen Alarm! Massiver Stellenabbau geht auch in Zukunft weiter! - Update |
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10.05.2010
Der massive Stellenabbau bei der Polizei wird auch in Zukunft weiter gehen!
Auch der Versuch der bisherigen Landesregierung aus CDU & FDP bis 2010 pro Jahr 1100 Neueinstellungen (sog. Einstellungsermächtigungen) vorzunehmen und somit bis zu 1100 neue Polizeikommissarinnen und-kommissare "auf die Straße" zu bringen, werden nichts daran ändern, dass ein rigoros betriebener Stellenabbau bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen vorangetrieben wird. Bereits ab 2011 ist derzeit geplant, diese Einstellungsermächtigungen wieder zurück zu fahren.
Aber selbst wenn nach dem 09. Mai 2010 eine andere Landesregierung diese Zahl wieder auf 1100 heraufsetzen wird, ändert es nichts an der Tatsache, dass aufgrund von Stellenstreichungen und Pensionierungen die Zahl der Polizeibeamtinnen und - beamten, die für SIE da sein sollte, weiter stark sinken wird - erst recht dann, wenn von den 1100 Einstellungen nicht alle das Studium schaffen!
Dies hat zur Folge, dass:
1. die Innere Sicherheit des Landes mehr und mehr auf's Spiel gesetzt wird,
2. der Vorschub von Privatisierung der Sicherheit gefördert wird,
3. Wartezeiten in denen SIE auf Ihre Polizei warten, sich noch mehr verlängern.
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Politisch motivierte Gewalt erreicht Höchststand |
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Die politisch motivierte Gewalt erreicht in Deutschland ihren Höchststand!
Entwicklung des Gesamtstraftatenaufkommens verheißt nichts Gutes
Die Straftaten aus linksextremen Motiven sind im letzten Jahr sprunghaft
um fast 40 Prozent angestiegen.
Besonders die Gewaltdelikte haben
zugenommen. Die Opfer sind meist Polizisten.
Schreiben Sie bei uns einen Kommentar zum Artikel.
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Besoldung ist verfassungswidrig, aber BVerfG weißt Klage zurück! |
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20.10.2009 (Update)
Die 3. Kammer des zweiten
Senates des Bundesverfassungsgerichtes hat am 14.10.2009 den Vorlagenbeschluss des Verwaltungsgerichtes Arnsberg in den u. g. Sachen zu einem Verfahren zusammengefasst und diese Vorlage nun als unzulässig zurückgewiesen und in der Sache nicht entschieden.
Das Verwaltungsgericht Arnsberg habe - so aus der Begründung - nicht sorgfältig genug geprüft, ob eine Entscheidungserheblichkeit der Vorschriften als auch ihre Verfassungsmäßigkeit vorliegen. Das Verwaltungsgericht hätte demnach die Verfassungswidrigkeit der beklagten Norm insofern näher darlegen müssen und begründen müssen, welcher verfassungsrechtliche Grundsatz der zur Prüfung gestellten Regelung nach Ansicht des Gerichtes nicht vereinbar mit dem Grundgesetz ist.
Fraglich unserer Ansicht nach ist nun, ob das gerügte Manko (nach Meinung des dbb) durch eine Nachbesserung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg ausgeräumt werden kann.
Nach seiner Begründung verweist das Bundesverfasungsgericht nämlich auf das orginär zuständige Bundesverwaltungsgericht, vor dem eine Entscheidung nur im Zuge einer entsprechend begründeten Feststellungsklage über die Amtsangemessenheit der Alimentation möglich wäre.
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Egal, was Ihr Innenminister sagt - Ihre Polizei ist unterbesetzt! |
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16.09.2009 / Spiegel Online
Unterbesetzte Polizei im Einsatz - "Manchmal ist es die Hölle"
Eine Stadt in Deutschland: 600.000 Einwohner, alle neun Minuten eine Straftat, dazu Ordnungswidrigkeiten, Unfälle und die Hilferufe Verwirrter, Einsamer oder Verzweifelter. Wie können 36 Polizisten hier für Sicherheit sorgen? Gar nicht, sagen die Beamten.
Den ganzen Bericht lesen Sie - hier -
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